Ekkehard Lieberam "Der Kniefall von Thüringen"

Art.Nr. 991750
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25 Jahre nach der „Wende“ hat sich die Partei Die Linke den politisch-moralischen Kampfbegriffen der Sieger im Kalten Krieg gegen den Realsozialismus unterworfen. Die vVertreter der LINKEN in den Sondierungsgesprächen über eine Regierungskoalition in Thüringen haben sowohl der Kriminalisierung der DDR als „Unrechtsstaat“ als auch den Forderungen von Bündnis­grünen und SPD, nun mit dessen „Aufarbeitung“ so richtig loszulegen, zugestimmt. Die Bundespartei­vorsitzende Katja Kipping ist sehr einverstanden, Gregor Gysi und andere nehmen es mit Vorbehalt hin oder schweigen dazu. Der Parteivorstand bekundet Verständnis „für die unter­schiedlichen Bewertungen“ der DDR. Der Widerstand in Ostdeutschland von unten ist deutlich.. Ein großer Teil des „ostdeutschen Volkes“, nach Umfragen bis zu 58 Prozent, lehnt die Charakterisierung der DDR als „Unrechtsstaat“ ab. Die LINKE nimmt so Abschied von einem ihrer bisherigen wichtigsten Alleinstellungsmerkmale: den der differenzierten und gerechten Bewertung der DDR und der kritischen Sicht auf den BRD-Staat. Sie verbeugt sich vor dem „Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland“ und dem Unrecht, das in dessen Namen begangen wurde und wird. Warnungen von Historikern, Urteile über die Geschichte nicht Politikern zu überlassen und nicht mit einem ideologisch geprägten Propagandabegriff, eine abgewogene Wertung der DDR unmöglich zu machen, werden beiseite geschoben.

70 S.